Gemeinderat 17. Dezember 2024
In der Gemeinderatssitzung vom 17. Dezember 2024 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Sanierung nach Hochwasser - Auftragsvergaben: Für die Sanierung der Hochwasserschäden im Kindergarten Atzenbrugg wurden weitere Aufträge beschlossen.
Brief von Franz Novotny: Das Anliegen von Franz Novotny wurde zur Behandlung in den Kanalausschuss zu verweisen und weiters der Bauausschuss mit den angedachten Verbesserungsmaßnahmen für das Kanalsystem in Atzenbrugg (Siedlung Süd) beauftragt. Eine gemeinsame Ausschusssitzung ist anzustreben.
Musikschulbeiträge: Die aktuellen Musikschul-Beiträge für das Schuljahr 2024/2025 und Fördersätze der Gemeinde wurden beschlossen.
Investitionsbeitrag HAK/HAS Tulln: Der Investitionsbeitrag wird wieder von der Gemeinde übernommen.
Die Verordnung über Funktionsdienstposten und die Nebengebührenordnung wurden an das neue Dienstrecht (Gemeinde-Bedienstetengesetz 2025) angepasst.
Aufteilung der Hochwasserspenden: Die Spenden werden an alle privaten Hauptwohnsitzer im Verhältnis der ermittelten Schadenssummen aufgeteilt.
Schloss GesmbH - Liquidation: Der Bericht der Liquidation wird zur Kenntnis genommen, der Liquidatorin wird die Entlastung erteilt. Zur Verwahrung der Bücher und Schriften wird für die gesetzlich vorgeschriebene Dauer die Marktgemeinde Atzenbrugg bestimmt.
Der Nachtragsvoranschlag 2024 und der Voranschlag 2025 wurden beschlossen.
Bausperre: Für die Ortschaften Atzenbrugg und Trasdorf wurde eine Bausperre erlassen.
Übernahme ins Öffentliche Gut, KG Trasdorf: In Trasdorf wird eine Teilfläche aufgrund einer Abtretung ins ÖG übernommen.
Fischereilizenz 2025: Die Regelungen werden aus dem Vorjahr übernommen.
Auftragsvergabe Funcourt: Die Fa. Strabag wird mit den Arbeiten beauftragt.
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